Öffentliche Sitzung des Gemeinderats
Am Dienstag, 24. Januar 2012, findet um 18:30Uhr im Rathaus eine öffentliche Sitzung des Gemeinderats statt.
Die Einwohnerschaft ist herzlich eingeladen.
Tagesordnung:
- Bürgerfragestunde
- Bekanntgabe nicht öffentlicher Beschlüsse
- Sanierung Gemeindehaus Eglingen
hier: Vorstellung der Werksplanung - Neufestsetzung des Wasserpreises der Wasserversorgung Hohenstein
- Neufestsetzung der Schmutzwassergebühr der öffentl. Abwasserbeseitigung
- Änderung des Bebauungsplanes „Kreuzberg I“, Ödenwaldstetten
hier: Satzungsbeschluss - Bausachen
hier: Bekanntgabe eines Baugesuchs - Annahme von Spenden
- Verschiedenes
- Bekanntgaben/Anfragen
Hohenstein, 20. Januar 2012
Jochen Zeller
Bürgermeister
Bericht aus der Sitzung des Gemeinderats vom 24.01.2012
TOP 1: Bürgerfragestunde
Bei dieser Sitzung wurden keine Fragen von den Zuhörern gestellt.
TOP 2: Bekanntgabe nichtöffentlicher Beschlüsse
Der Vorsitzende gab aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2011 bekannt, dass ein Bauplatz im Baugebiet „Auchtert“ in Meidelstetten veräußert werden konnte.
TOP 3: Sanierung des Gemeindehauses in Eglingen
hier: Vorstellung der Werkplanung mit Materialien
Bürgermeister Jochen Zeller begrüßte zu diesem Tagesordnungspunkt Herr Gaiser und Herr Polzin vom Architekturbüro Riehle + Assoziierte, die die Werkplanung mit Materialienauswahl ausführlich erläuterten.
Bürgermeister Jochen Zeller gab zu Beginn nochmals einen Überblick über die bereits erfolgten Schritte. Nach der Festlegung der Entwurfsplanung vom 07.07.2009 und der Bewilligung der Zuschüsse im Jahr 2011 wurde in der Sitzung des Gemeinderates am 13.09.2011 der Baubeschluss gefasst.
Am 17.11.2011 fand eine Sitzung des Bau- und Technischen Ausschusses statt. In dieser Sitzung hat sich der Ausschuss mit den Materialien der einzelnen Gewerke befasst und eine erste Empfehlung an den Gemeinderat abgegeben.
Des Weiteren wurde der Bauausschuss über die Ergebnisse einer nachträglich erforderlichen Baugrunduntersuchung sowie einer Schadstoffuntersuchung informiert. Bei der Baugrunduntersuchung stellte sich heraus, dass bei der Fundamenterstellung Mehrarbeiten notwendig sind. Es müssen tiefgründige Fundamente vorgesehen werden. Außerdem konnte bei der Fundamentierung nicht sichergestellt werden, dass der vorhandene Erdtank nicht gefährdet und beschädigt wird.
Der Bau- und Technische Ausschuss hat sich hier dafür ausgesprochen, den 40 Jahre alten Tank auszutauschen und auch bezüglich des Fassungsvermögens an den künftigen Energiebedarf anzupassen.
Bei der Schadstoffuntersuchung stellte sich heraus, dass im Rahmen der Sanierung des Gebäudes belastete Materialien entfernt und fachgerecht entsorgt werden müssen. Dies führt ebenfalls zu einem Mehraufwand.
Das Ergebnis der Baugrunduntersuchung führte zu Mehrkosten von rund 31.000 €, das Ergebnis der Schadstoffuntersuchung zu rund 24.300 €. Eine neue Kostenschätzung ergab insgesamt Mehrkosten von 136.800 €.
Auf Grund der erheblichen und nicht finanzierten Mehrkosten war es unbedingt notwendig, nach Einsparpotentialen zu suchen. Mit der Festlegung dieser Einsparpotentiale befasste sich nochmals sehr ausführlich der Bau- und Technische Ausschuss. Wichtig war dabei Einsparungen erzielen zu können, ohne jedoch in die grundlegende Sanierung einzugreifen. Wichtig war dabei auch, den hohen Qualitätsstandard halten zu können, führte der Vorsitzende aus.
Herr Gaiser stellte im Folgenden die Werkplanung mit den wichtigsten Kosteneinsparungen vor.
Die Wand in der Küche wird nicht wie ursprünglich vorgesehen um 1 m versetzt. Außerdem entfällt die Verbreiterung der Türe. Die Elektroinstallation wird jedoch neu unter Putz verlegt. Außerdem wird die Küche raumhoch neu gefliest. Dadurch können rund 35.000 € eingespart werden.
Der bestehende Erdöltank ist auf Grund der reduzierten Energie- und Heizkosten überdimensioniert. Deshalb wird ein neuer, an den reduzierten Verbrauch angepasster Öl-Tank im Abstellraum installiert.
Durch die Stilllegung des bestehenden Erdöltanks kann die Unterkonstruktion für den vorderen Eingangsbereich einfacher und kostengünstiger ausgeführt werden.
Das Foyer sowie der Saal erhalten einen neuen Linoleumbelag. Der Parkett auf der Bühne bleibt bestehen und wird überarbeitet.
Der Sturz sowie die Mobile Trennwand zwischen Saal und Jugendraum bleiben bestehen.
Anschließend gab Architekt Gaiser dem Gemeinderat einen Überblick über die ausgewählten Materialen.
Herr Gaiser erklärte, dass letztendlich rund 65.000 € eingespart werden konnten. Eine neue Kostenberechnung geht nun von Gesamtkosten in Höhe von 855.000 € zuzüglich rund 56.000 € Eigenleistung aus.
Herr Gaiser erläuterte weiter, dass ca. ¼ der Kosten auf die energetische Sanierung des Gebäudes durch neue Fenster, Dachdämmung, neue Dacheindeckung und Vollwärmeschutz zurückzuführen sind. Dadurch kann jedoch eine Halbierung der Energiekosten erzielt werden.
Bürgermeister Jochen Zeller erklärte, dass durch den Einbau einer komplett neuen Lüftungsanlage erreicht werden soll, dass das Gebäude schnell aufgeheizt werden kann. Dadurch können lange Vorlaufzeiten entfallen.
Ende Mai soll die Vergabe der Bauleistungen erfolgen, so dass im Juni mit den Arbeiten begonnen werden kann. Die Maßnahme wird voraussichtlich im Dezember 2012 fertig gestellt werden können.
Der Gemeinderat stimmte der Werkplanung mit Materialienauswahl zu. Riehle + Assozziierte sowie die Fachplaner wurden mit der öffentlichen Ausschreibung der einzelnen Gewerke beauftragt.
TOP 4: Wasserversorgung Hohenstein
hier: Neufestsetzung des Wasserpreises und Änderung der Wasserversorgungssatzung
Das Wirtschaftsjahr 2010 schließt mit einem Gewinn in Höhe von 45.528,48 € ab, geplant waren allerdings 96.530 €. Somit wurde der geplante Gewinn um 51.000 € nicht erreicht. Die Bilanz weist zum 31.12.2010 Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde in Höhe von insgesamt 946.574,41 € aus. Hiervon entfallen 654.002,62 € auf die Kassenmehrausgaben und 292.571,79 € auf die Darlehen gegenüber der Gemeinde.
Der Vermögensplan schließt 2010 mit einer Deckungsmittelunterdeckung in Höhe von 328.792,60 € ab. Im langfristigen Finanzierungsbereich ergibt sich dadurch eine Deckungsmittelunterdeckung von 669.701,52 €. Diese Unterdeckung resultiert aus den Investitionen in das Sachanlagevermögen. Investiert wurde unter anderem in das Baugebiet Molkeweg, die Hauleitung, die Oberstetter Straße und in den Dilläckerweg.
Aufgrund des Jahresergebnisses 2010 und des nicht auskömmlichen Kostendeckungsgrades war eine neue Gebührenkalkulation erforderlich.
Zur Finanzierung der anstehenden Investitionen in der Wasserversorgung muss der Wasserpreis angepasst werden. In den Jahren 2012 und 2013 stehen Investitionen in Höhe von rund 1,2 Mio. € an. Die Wasserversorgung der Gemeinde Hohenstein wird mit diesen Baumaßnahmen neu konzipiert. Die Modernisierung ist ein aufwendiges aber dringend notwendiges Projekt. Die Anlagen der Wasseraufbereitung sind mittlerweile seit rund 40 Jahren in Betrieb. Dabei werden die Trinkwasseraufbereitung und die Maschinentechnik verbessert und in großen Teilen erneuert. Es wird eine Nanofiltration zur Enthärtung eingebaut mit welcher die Wasserhärte auf den Härtebereich weich reduziert wird. Allein die Enthärtungsanlage verursacht spezifische Aufbereitungskosten von 16 Cent/m³. Im Vergleich dazu verursacht eine private Enthärtungsanlage Mehrkosten in Höhe von ungefähr 1,50 €/m³. Bei der Enthärtung handelt es sich zwar um eine Komfortmaßnahme die jedoch ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist.
Auf Grund des hohen Investitionsaufwands für die Ertüchtigung der Wasserversorgung muss der Wasserpreis zur Deckung dieser Ausgaben erhöht werden. Insgesamt ist eine Erhöhung um 25 Cent erforderlich. Angepasst an den Finanzbedarf in den Jahren 2012 und 2013 soll die Erhöhung in zwei Schritten erfolgen.
Der Gemeinderat beschloss die Gebühr ab dem 01.02.2012 um 0,05 € auf 1,50 € und ab 01.01.2013, wenn die Baumaßnahmen im Frühjahr fertig gestellt werden und dem Gebührenzahler das enthärtete Wasser zur Verfügung steht, um 0,20 € auf 1,70 € zu erhöhen.
Trotz der vorgeschlagenen Gebührenerhöhung kann die Gemeinde Hohenstein im Vergleich mit den umliegenden Gemeinden immer noch einen sehr günstigsten Wasserpreis anbieten.
Bürgermeister Jochen Zeller ging abschließend noch auf eine Anfrage in der Bürgerfragestunde am 08.02.2011 ein. Es wurde angefragt, ob private Haushalte die bereits eine hauseigene Enthärtungsanlage haben, eine Gebührenermäßigung erhalten. Der Gemeinderat hat sich mit dieser Anfrage auseinandergesetzt. Der Gemeinderat hat eine Gebührenermäßigung abgelehnt. Bislang sieht die Wasserversorgungssatzung keine Gebührenermäßigung vor. Mit dem Bau einer zentralen Enthärtungsanlage im Wasserwerk wird künftig ausschließlich weiches Wasser den Endverbrauchern zur Verfügung stehen. Eine Differenzierung ist nicht möglich. Die Aufbereitung des Wassers kann nur einheitlich erfolgen und muss demzufolge auch einheitlich umgelegt werden. Ohnehin ist eine Kontrolle des tatsächlichen Betriebs und der Funktionalität einer privaten Enthärtungsanlage nicht möglich.
TOP 5: Neufestsetzung der Schmutzwassergebühr und Änderung Abwassersatzung der Gemeinde Hohenstein
Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen 2012 wurden turnusgemäß die Gebühren kalkuliert. Dabei wurde deutlich, dass der Kostendeckungsgrad bei der Abwasserbeseitigung deutlich unter 90 % liegt. Außerdem ist bereits jetzt bekannt, dass die Ausgaben in den nächsten Jahren ansteigen werden. In der Gemeinderatssitzung vom 13.09.2011 wurde die Konzeption zur gesetzlichen Eigenkontrolle der Abwasserleitungen beschlossen. Danach werden in allen Ortsteilen im Zeitraum von 2012 bis 2017 die Kanalisationen überprüft. Gemäß der neuen Eigenkontrollverordnung sind die Kanalisationen regelmäßig daraufhin zu überprüfen, ob sie den allgemeinen anerkannten Regeln der Technik entsprechen. Die bei den Überprüfungen festgestellten baulichen Mängel sind dann in der Folge zu beheben.
Insgesamt fallen durch die Eigenkontrolle Ausgaben in Höhe von 315.000 € an.
Im Hinblick auf den derzeitigen Kostendeckungsgrad bei der Abwasserbeseitigung und der anstehenden Ausgaben durch die Eigenkontrollverordnung ist eine angemessene Erhöhung der Schmutzwassergebühr geboten.
Die Schmutzwassergebühr beträgt seit 01.01.2011: 2,43 €/m³
Die Niederschlagswassergebühr beträgt seit 01.01.2011: 0,40 €/m²
Folgende Kostendeckungsgrade wurden erzielt:
2010: 87,35 %
2011 (Ansatz): 83,85 %
2011 (vorläufig): 84,51 %
Die Abwasserbeseitigung ist ausschließlich gebührenfinanziert und soll daher einen Kostendeckungsgrad von 100 % erreichen.
Der Gemeinderat hat festgelegt die Schmutzwassergebühr um 14 Cent/ m³ zu erhöhen. Die Niederschlagswassergebühr verbleibt bei 0,40 €/m³. Damit wird ein Kostendeckungsgrad von rund 95 % erreicht. Die Erhöhung gilt ab 01.02.2012.
TOP 6: Änderung des Bebauungsplanes „Kreuzberg I“, Ödenwaldstetten
hier: Satzungsbeschluss
Die Firma Betz möchte westlich der bestehenden Garagen auf dem Flst. Nr. 80 weitere Garagen errichten. Das geplante Bauvorhaben überschreitet die bestehende Baugrenze. Um die Zulässigkeitsvoraussetzungen für das Bauvorhaben zu schaffen, ist eine Verschiebung der Baugrenze um 5,00 m nach Westen erforderlich.
Nachdem Aufstellungs- und Auslegungsbeschluss am 25.10.2011 wurden die öffentliche Auslegung und die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange vom 07.11. bis einschließlich 07.12.2011 durchgeführt. Es sind keine Stellungnahmen eingegangen.
Die Änderung des Bebauungsplans „Kreuzberg I“ in Ödenwaldstetten wurde vom Gemeinderat als Satzung beschlossen. Dieser Beschluss wird in diesem Amtsblatt öffentlich bekannt gemacht.
TOP 7: Bekanntgabe eines Baugesuchs
Der Gemeinderat hat folgendes Bauvorhaben zustimmend zur Kenntnis genommen:
- Austausch eines Tauchtroges auf dem Grundstück Hans-Schwörer-Straße 8 in Oberstetten.
TOP 8: Annahme von Spenden
Nach § 78 Abs. 4 GemO hat über die Annahme einer Spende der Gemeinderat zu entscheiden.Die Entgegennahme dieser Spendenangebote wurde vom Bürgermeister genehmigt.
Die Annahme folgender Spendenangebote wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen:
Von der Kreissparkasse Reutlingen erhielt die Musikschule Hohenstein eine Spende in Höhe von 500,00 €. Die Hans Schwörer Stiftung spendete der Freiwilligen Feuerwehr Hohenstein 500,00 €. Die Firma Maler Rauscher aus Ödenwaldstetten spendete dem Kindergarten Ödenwaldstetten die notwendigen Materialien für einen neuen Anstrich im Wert von 150,00 €. Außerdem hat Herr Rauscher persönlich die Eltern beim Streichen unterstützt und ist Ihnen mit Rat und Tat zur Seite gestanden.
Herr Oskar Ostertag aus Sonnenbühl spendete dem Bauernhausmuseum zahlreiche Spielsachen.
Bürgermeister Jochen Zeller bedankte sich im Namen der Gemeinde nochmals bei allen Spendern.
TOP 9: Verschiedenes
Der Vorsitzende hatte unter diesem Tagesordnungspunkt nichts vorzubringen.
TOP 10: Bekanntgaben/ Anfragen
Belagserneuerung auf der L 249 zwischen Wasserstetten und Eglingen
Bürgermeister Jochen Zeller erläuterte, dass bereits im Jahr 2011 eine Belagserneuerung auf der L 249 zwischen Wasserstetten und Eglingen vorgesehen war. Bezüglich dieser anstehenden Straßenbaumaßnahmen wurde die Verwaltung im Januar 2011 zu einem Koordinierungsgespräch ins Regierungspräsidium Tübingen eingeladen.
Bei diesem Termin wurde von Bürgermeister Jochen Zeller darauf hingewiesen, dass die L 249 in diesem Bereich in der engeren Schutzzone II des rechtsverbindlich festgesetzten Wasserschutzgebietes Lautertal verläuft und die Schutzmaßnahmen für die Trinkwassersicherheit an der Straße nicht ausreichend sind. Die Straße entwässert in Teilen der Schutzzone II oberflächig über den Hangbereich und gefährdet dadurch das Trinkwasser.
Bürgermeister Jochen Zeller erklärte weiter, dass daraufhin das Regierungspräsidium Tübingen mitteilte, dass bei einer reinen Erhaltungsmaßnahme bautechnische Schutzmaßnahmen im geforderten Umfang nicht umgesetzt werden können, da Landesmittel nicht wie vorgesehen zur Verfügung stehen.
Nach weiteren Gesprächen konnte nun erfreulicherweise erreicht werden, dass doch die Schutzmaßnahmen ca. 300 m in Richtung Eglingen ausgebaut werden.
Die Durchführung der Straßenbaumaßnahmen ist vorbehaltlich der Zuweisung der Landesmittel in 2012 vorgesehen.
Hohenstein als 100 % Gemeinde ausgezeichnet
Der Vorsitzende gab bekannt, dass Hohenstein vom Verein SonnenEnergie Neckar-Alb e.V. als 100 % Gemeinde ausgezeichnet wurde. In Hohenstein wird bereits heute mehr Strom aus Erneuerbaren Energien erzeugt als verbraucht wird. Im Jahr 2010 wurde pro Einwohner 959 kWh SonnenStrom, 557 kWh Strom aus Biogas und 15.290 kWh Strom aus Biomasse erzeugt.
Damit wird in Hohenstein rechnerisch mehr als dreimal so viel Strom erzeugt als verbraucht. Einwohnerbezogen ist Hohenstein damit die Gemeinde in Baden-Württemberg mit dem höchsten Anteil an Erneuerbaren Energien.
Kündigung des Jagdpachtvertrages Bernloch II
Bürgermeister Jochen Zeller gab außerdem bekannt, dass die Jagdpächter des Jagdbezirks Bernloch II ihren Jagdpachtvertrag zum 31.03.2012 gekündigt haben.
Nun gilt es einen neuen Jagdpächter zu finden.