Gemeinde Hohenstein, Landkreis Reutlingen

Richtlinien über die finanzielle Förderung der ortsansässigen Vereine

1. Allgemeines

1.1 Die Gemeinde Hohenstein fördert die ortsansässigen Vereine, Verbände und sonstigen Organisationen entsprechend ihrer finanziellen Möglichkeiten auf der Grundlage der im Haushaltsplan bereitgestellten Mittel.

1.2 Förderungsfähig sind Vereine, wenn sie insbesondere folgende Voraussetzungen erfüllen:

a) Sie müssen ihren Sitz in Hohenstein haben und vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt sein. Gleichgestellt sind Ortsgruppen von überregionalen Vereinen und Verbänden, deren Aufgabe oder Zweck gemeinnützig sind.

b) Sie bieten für die Einwohner Möglichkeiten der kulturellen, musikalischen, sportlichen, gesundheitlichen oder auch sozialen Betätigung oder fördern das örtliche Brauchtum bzw. betreuen für die Allgemeinheit wichtige Einrichtungen.

c) Die Mitgliedschaft muss grundsätzlich jedem an der Vereinsarbeit interessierten Einwohner möglich sein.

d) Der Verein muss im öffentlichen Interesse tätig sein.

e) Der zu fördernde Verein muss bereit sein, jährlich entweder an einer Veranstaltung der Gemeinde oder einem von ihr beauftragten Verein mitzuwirken.

f) Vereine, deren Träger das Land, eine Körperschaft oder Stiftung des öffentlichen Rechts, eine Religionsgemeinschaft oder eine politische Partei ist, können diese Förderung nicht erhalten.

1.3 Mit dem laufenden Zuschuss der Gemeinde soll insbesondere die Jugendarbeit der Vereine gefördert und ein Beitrag zu den Verwaltungsaufwendungen geleistet werden.

1.4 Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht.

2. Förderungsarten

2.1 Jährlicher Förderbeitrag

Die jährliche Förderung wird den Vereinen auf Antrag gewährt. Die Anträge sollen bis zum 01.06. eines jeden Jahres bei der Gemeindeverwaltung eingereicht werden. Der Vereinszuschuss setzt sich aus einem Grundförderbeitrag und einem Mitgliedsförderbeitrag zusammen.

2.1.1 Grundförderbeitrag

Der Grundförderbeitrag beträgt:

a) bei instrumentalmusiktreibenden Vereinen 300,00 €
b) bei vokalmusiktreibenden Vereinen 130,00 €
c) bei sonstigen Vereinen 80,00 €

2.1.2 Mitgliedsförderbeitrag

Der Mitgliedsförderbeitrag beträgt:

a) für jedes jugendliche Mitglied (bis 18 Jahre) 5,00 € und
b) für jedes erwachsene Mitglied 0,50 €.

Passive Mitglieder werden bei der Berechnung der Förderung nicht berücksichtigt. Als Bemessungsgrundlage für die Mitgliedsförderbeiträge dient die Meldung der Vereine über ihre Mitgliederzahl, aufgeschlüsselt in jugendliche Mitglieder und aktive erwachsene Mitglieder (Stand 01.01. des laufenden Jahres). Die Aufstellung ist mit dem Antrag der Gemeinde vorzulegen. Die Gemeinde behält sich vor, im Einzelfall eine namentliche Mitgliederliste zu verlangen.

2.1.3 Ermäßigter Förderbeitrag

Sofern die Gesamtmitgliederzahl nicht mindestens zu 75 v. H. aus Hohensteiner Bürgern besteht, reduziert sich der Grundförderbeitrag nach Ziff. 2.1.1 und der Mitgliedsförderbeitrag nach Ziff. 2.1.2 um 50 v. H.

2.2 Förderung von Investitionen der Vereine

2.2.1 Die Gemeinde Hohenstein gewährt im Einzelfall im Rahmen ihrer finanziellen Möglichkeiten auf Antrag Investitionszuschüsse soweit es sich aus der Sicht der Gemeinde um eine notwendige und der Allgemeinheit und damit dem Vereinsziel dienenden Einrichtung handelt.

2.2.2 Über die Anträge entscheidet der Gemeinderat.

2.2.3 Anträge auf Investitionsförderung müssen bis zum 15.09. des Vorjahres bei der Gemeinde eingehen, damit ein entsprechender Haushaltsansatz im Folgejahr veranschlagt werden kann. Für die Antragstellung sind detaillierte Kostenvoranschläge notwendig.

2.2.4 Zuschüsse für Investitionsmaßnahmen werden nach Vorlage einer Schlussabrechnung ausbezahlt, sofern im Haushaltsplan die entsprechenden Mittel bereitgestellt sind.

2.3 Jubiläumsförderung

2.3.1 Die Gemeinde gewährt eine Jubiläumsförderung.

2.3.2 Die Jubiläumsgabe wird ausschließlich an den Hauptverein gewährt.

2.3.3 Folgende Jubiläumsjahre werden gefördert: 25, 50, 75, 100 Jahre und jeweils nach Erreichen von weiteren 25 Jahren.

2.3.4 Die Höhe der Jubiläumsgabe beträgt:

a) bei 25-jährigem Jubiläum 250,00 €,

b) bei 50-jährigem Jubiläum 500,00 €,

c) bei 75-jährigem Jubiläum 750,00 €,

d) ab 100-jährigem Jubiläum 1.000,00 €.

2.3.5 Der Gemeinde muss die Möglichkeit geboten werden, ein Grußwort zu sprechen und die Jubiläumsgabe in einem offiziellen, feierlichen Rahmen zu überreichen.

3. Verfahren

Über Anträge nach Ziffer 2.1 und Ziffer 2.3 dieser Richtlinie entscheidet der Bürgermeister gemäß den Richtlinien und der jeweils gültigen Hauptsatzung.

4. Schlussbestimmungen

Vereine, die nach dem 01.06. eines Jahres gegründet werden, können erstmals im Folgejahr eine Förderung nach diesen Richtlinien erhalten.

Über Ausnahmen und Abweichungen von den Förderrichtlinien entscheidet der Gemeinderat im Einzelfall.

5. Inkraftreten

Diese Richtlinien hat der Gemeinderat am 31.01.2002 beschlossen. Sie treten am 01.03.2002 in Kraft; geändert und vom Gemeinderat beschlossen am 21.10.2008.

Hohenstein, den 22. Oktober 2008

Zeller
Bürgermeister